Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dieser deutsche Text ist eine Übersetzung zur Information. Bei Abweichungen ist die ungarische Fassung der AGB rechtlich verbindlich. Fragen: we.are@loblolly.eu.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) legen die Nutzungs- und Kaufbedingungen des von der Nautilus System Kft. (im Folgenden: Dienstleister) unter der Domain loblolly.eu betriebenen Webshops fest. Der Inhalt des zwischen dem Dienstleister und der über die Website bestellenden Person (im Folgenden: Nutzer) zustande kommenden Vertrags wird neben den einschlägigen Rechtsvorschriften durch die vorliegenden AGB bestimmt. Die vorliegenden AGB enthalten dementsprechend die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien, die Bedingungen für das Zustandekommen des Vertrags, die Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie die Bedingungen für die Ausübung des Widerrufsrechts. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor Abschluss der Bestellung mit den Bestimmungen der vorliegenden AGB vertraut zu machen. Mit dem Kauf über den Webshop akzeptiert der Nutzer die Bestimmungen der vorliegenden AGB. Angaben zum Dienstleister Name: Nautilus System Szolgáltató Korlátolt Felelősségű Társaság (Nautilus System Kft.) Sitz: 1102 Budapest, Liget utca 5. B. ép. Fsz. 1. ajtó Handelsregisternummer: 01-09-919468 Steuernummer: 14779011-2-42 Vertreter: Péter Albert, Geschäftsführer; Balázs Szabó, Geschäftsführer Telefon: +36 70 367 6707, +36 70 365 1619 Website: loblolly.eu E-Mail: we.are@loblolly.eu
Produkte loblolly.eu ist ein Webshop, der sich in erster Linie mit dekorativen Wandkarten (Kartografie-Dekoration) befasst und dem Nutzer die Möglichkeit bietet, die auf den Seiten des Webshops angezeigten Produkte zu bestellen. Der neben den Produkten angezeigte Preis ist der Stückpreis, sofern nicht anders angegeben; die Preise enthalten die 27%ige Mehrwertsteuer (ÁFA), jedoch nicht die Versandkosten. Die Versandkosten werden während des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen, erscheinen anschließend auch auf der Rechnung und werden automatisch zum Gesamtbetrag hinzugerechnet. Der Webshop kann von jedem Nutzer kostenlos genutzt werden. Der Kauf ist sowohl ohne als auch mit Registrierung möglich. Der Webshop darf nur von Nutzern genutzt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit der Annahme der AGB erklären Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Die Schritte der Bestellung 1. Produkt in den Warenkorb legen Die Produkte können in den verschiedenen Kategorien ausgewählt und durch Klicken auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ dem Warenkorb hinzugefügt werden. Anschließend kann der Einkauf fortgesetzt oder die Bestellung abgeschlossen werden. 1. Inhalt des Warenkorbs Durch Klicken auf die Schaltfläche „Warenkorb“ im Menü gelangt man in das Warenkorbmenü, in dem die Bestellung geändert, Produkte entfernt sowie ein Gutscheincode eingegeben werden können. 1. Eingabe der Daten Bei der Bestellung muss der Nutzer seinen Namen, seine E-Mail-Adresse, seine Telefonnummer sowie die Lieferadresse und die Rechnungsdaten angeben. Anschließend kann der Nutzer die Liefer- und Zahlungsart auswählen. 1. Absenden der Bestellung Der Nutzer kann seine Bestellung nur absenden, wenn er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Mit dem Absenden der Bestellung entsteht für den Nutzer eine Zahlungsverpflichtung. 1. Bestätigung Nach Aufgabe der Bestellung sendet das System an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers eine Bestätigungs-E-Mail mit allen Daten und Informationen zur Bestellung.
Bestätigung der Bestellung Der Dienstleister sendet dem Nutzer für abgesandte und eingegangene Bestellungen eine E-Mail-Benachrichtigung. Die Bestätigung enthält die Liefer- und Rechnungsadresse, den Namen, den Bestellwert sowie die Liefer- und Zahlungsart. Sollte die Bestätigungs-E-Mail nicht im vom Nutzer angegebenen E-Mail-Postfach eingehen, wird der Nutzer von der Angebots- bzw. Vertragsverpflichtung befreit und ist somit nicht verpflichtet, die bestellten Artikel zu kaufen. Wir weisen darauf hin, dass die E-Mail möglicherweise im Spam-Ordner landet.
Bearbeitung der Bestellung Bestellungen können rund um die Uhr aufgegeben werden. Eingegangene Bestellungen werden vom Dienstleister an Werktagen zwischen 9:00 und 16:00 Uhr bearbeitet. Außerhalb der Bearbeitungszeit sowie an
Wochenenden und gesetzlichen Feiertagen aufgegebene Bestellungen werden am nächsten Werktag bearbeitet.
Lieferung Der Dienstleister lässt dem Nutzer das bestellte Produkt entweder durch persönliche Abholung oder durch Zustellung zukommen. Der Dienstleister haftet nicht für Lieferverzögerungen oder sonstige Probleme, die auf falsch oder ungenau angegebene Lieferdaten zurückzuführen sind. Die Lieferfrist hängt vom Zeitpunkt der Bestellung und vom Lagerbestand ab. Auf der Website im Menüpunkt „Warenkorb“ finden Sie folgende Angaben zum Lagerbestand: •
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auf Lager: In diesem Fall ist das ausgewählte Produkt vorrätig und wird sofort verpackt bzw. kann bei persönlicher Abholung nach Abschluss der Bestellung und Terminvereinbarung abgeholt werden; kommt bald an: In diesem Fall ist das ausgewählte Produkt nicht auf Lager, die Herstellung läuft jedoch bereits, und unsere Kunden werden per E-Mail über den voraussichtlichen Eingang informiert; nur auf Bestellung: In diesem Fall ist das ausgewählte Produkt nicht vorrätig, der Eingang wird erst zu einem späteren Zeitpunkt erwartet; auch darüber informieren wir unsere Kunden per E-Mail.
Ort der persönlichen Abholung: Nautilus System Kft., 1102 Budapest, Liget utca 5. B. ép. Fsz. 1. ajtó. Bei persönlicher Abholung fällt keine Versandgebühr an. Der genaue Abholtermin wird vom Dienstleister im Voraus mit dem Nutzer vereinbart. Über den möglichen Abholzeitraum informiert der Dienstleister in der Bestätigungs-E-Mail. Sofern das bestellte Produkt vorrätig ist, wird es innerhalb von 7 Tagen ab Vertragsschluss versendet. Bei hoher Nachfrage kann es bei einzelnen Produkten zu Engpässen kommen; in solchen Fällen kann sich die Lieferfrist verlängern. Der Nutzer wird darüber informiert. Bei Zustellung ist die Unversehrtheit des Pakets bei Übergabe in Anwesenheit des Zustellers zu überprüfen! Nehmen Sie ein beschädigtes Paket nicht an! Die Versandkosten betragen brutto 2.000,- HUF. Bei nicht abgeholten, zurückgesendeten Paketen belastet der Dienstleister dem Nutzer die Rücksendekosten; eine erneute Zusendung ist dem Dienstleister nur nach vorheriger Überweisung des Warenwerts möglich! Angaben zum ausliefernden Kurierdienst: Name: GLS General Logistics Systems Hungary Kft. Adresse: 2351 Alsónémedi, GLS Európa utca 2.
Zahlungsbedingungen und Rechnungsstellung
Barzahlung Bei persönlicher Abholung oder Nachnahme zahlt der Nutzer den Kaufpreis der Bestellung (und die Versandkosten) bei Übergabe in bar.
Online-Zahlung per Bankkarte Die Online-Zahlungen per Bankkarte erfolgen über das System von Barion. Die Kartendaten gelangen nicht an den Händler. Der Dienstleister Barion Payment Zrt. steht unter der Aufsicht der Ungarischen Nationalbank (Magyar Nemzeti Bank), Lizenznummer: H-EN-I-1064/2013.
Überweisung Der Nutzer kann den Kaufpreis der bestellten Produkte auch per Banküberweisung an den Dienstleister begleichen. Der Kaufpreis gilt erst nach Gutschrift auf dem Bankkonto des Dienstleisters als beglichen; erst danach wird das Paket an den Nutzer versandt. Bei der Überweisung ist im Verwendungszweck die Bestellnummer anzugeben. Bankname: Unicredit Bank Zrt. Bankkontonummer (IBAN/Kontonummer): 10918001-00000050-97710003 Name des Begünstigten: Nautilus System Kft. Verwendungszweck: Bestellnummer
Rechnungsstellung Der Dienstleister versendet die Rechnung mithilfe des Rechnungsprogramms InnVoice zusammen mit dem Paket an den Nutzer.
Widerrufsrecht Der als Verbraucher geltende Nutzer kann innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt des bestellten Produkts ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten (Widerrufsrecht). Möchte der Nutzer von seinem Widerrufsrecht
Gebrauch machen, muss er dies fristgerecht dem Dienstleister schriftlich (Widerrufserklärung) oder telefonisch mitteilen. Das bestellte Produkt muss der Nutzer per Post oder Kurierdienst an die Adresse des Dienstleisters zurücksenden. Die mit der Rücksendung verbundenen Versandkosten trägt der Nutzer. Per Nachnahme zurückgesendete Pakete kann der Dienstleister nicht annehmen. Der Dienstleister ist berechtigt, vom Nutzer Ersatz für Schäden zu verlangen, die durch nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch entstanden sind. Beim Öffnen des zurückgesendeten Pakets und der Prüfung des Produkts wird eine Videoaufnahme erstellt, um festzustellen und zu dokumentieren, ob das Produkt beschädigt oder unvollständig ist. Der Dienstleister ist verpflichtet, den Kaufpreis spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eingang des zurückgesendeten Pakets an den Nutzer zurückzuerstatten. Bei der Rückerstattung verwendet der Dienstleister dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde, es sei denn, der Nutzer stimmt ausdrücklich einer anderen Zahlungsart zu. Der Dienstleister kann die Rückerstattung zurückhalten, bis er das Produkt zurückerhalten hat oder der Nutzer nachgewiesen hat, dass er es zurückgesendet hat – je nachdem, welcher Zeitpunkt der frühere ist. Als Verbraucher im Sinne von § 8:1 Abs. (1) Punkt 3 des ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuchs (Polgári Törvénykönyv) gilt nur eine natürliche Person, die außerhalb ihrer beruflichen, selbständigen Tätigkeit oder ihres Geschäftsbetriebs handelt. Der Nutzer hat auch während der Bearbeitung der Bestellung die Möglichkeit, die Bestellung per E-Mail oder Telefon zu stornieren.
Informationen über die Sachmängelhaftung und die Produkthaftung
Sachmängelhaftung In welchen Fällen können Sie Ihr Recht auf Sachmängelhaftung geltend machen? Sie können bei mangelhafter Erfüllung durch die Nautilus System Kft. gemäß den Vorschriften des ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuchs (Polgári Törvénykönyv) einen Anspruch auf Sachmängelhaftung gegenüber dem Unternehmen geltend machen. Welche Rechte stehen Ihnen aufgrund Ihres Sachmängelhaftungsanspruchs zu? Sie können – nach Ihrer Wahl – folgende Sachmängelhaftungsansprüche geltend machen: Sie können Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen, es sei denn, die Erfüllung des von Ihnen gewählten Anspruchs ist unmöglich oder würde im Vergleich zur Erfüllung des anderen Anspruchs für das Unternehmen mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden sein. Haben Sie die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht verlangt bzw. konnten Sie sie nicht verlangen, so
können Sie eine verhältnismäßige Minderung der Gegenleistung verlangen, den Mangel auf Kosten des Unternehmens selbst beheben oder durch einen Dritten beheben lassen, oder – im äußersten Fall – vom Vertrag zurücktreten. Sie können von dem gewählten Sachmängelhaftungsrecht auf ein anderes übergehen; die Kosten des Wechsels tragen Sie jedoch selbst, es sei denn, der Wechsel war begründet oder wurde durch das Unternehmen verursacht. Innerhalb welcher Frist können Sie Ihren Sachmängelhaftungsanspruch geltend machen? Sie sind verpflichtet, den Mangel unverzüglich nach dessen Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von zwei Monaten nach Entdeckung des Mangels, anzuzeigen. Gleichzeitig weisen wir darauf hin, dass Sie Ihre Sachmängelhaftungsrechte nach Ablauf der zweijährigen Verjährungsfrist ab Erfüllung des Vertrags nicht mehr geltend machen können. Gegenüber wem können Sie Ihren Sachmängelhaftungsanspruch geltend machen? Sie können Ihren Sachmängelhaftungsanspruch gegenüber dem Unternehmen geltend machen. Welche weiteren Voraussetzungen gelten für die Geltendmachung Ihrer Sachmängelhaftungsrechte? Innerhalb von sechs Monaten ab Erfüllung besteht neben der Anzeige des Mangels keine weitere Voraussetzung für die Geltendmachung Ihres Sachmängelhaftungsanspruchs, sofern Sie nachweisen, dass das Produkt bzw. die Dienstleistung von der Nautilus System Kft. erbracht wurde. Nach Ablauf von sechs Monaten ab Erfüllung müssen Sie jedoch selbst nachweisen, dass der von Ihnen festgestellte Mangel bereits zum Zeitpunkt der Erfüllung bestanden hat.
Produkthaftung In welchen Fällen können Sie Ihr Recht auf Produkthaftung geltend machen? Im Falle eines Mangels des Produkts können Sie – nach Ihrer Wahl – Ihr Recht auf Sachmängelhaftung oder einen Produkthaftungsanspruch geltend machen. Welche Rechte stehen Ihnen aufgrund Ihres Produkthaftungsanspruchs zu? Als Produkthaftungsanspruch können Sie ausschließlich die Nachbesserung oder den Austausch des mangelhaften Produkts verlangen. Wann gilt ein Produkt als mangelhaft? Ein Produkt ist mangelhaft, wenn es nicht den zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens geltenden Qualitätsanforderungen entspricht oder nicht die vom Hersteller in der Beschreibung angegebenen Eigenschaften aufweist. Innerhalb welcher Frist können Sie Ihren Produkthaftungsanspruch geltend machen? Sie können Ihren Produkthaftungsanspruch innerhalb von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt des Inverkehrbringens des Produkts durch den Hersteller geltend machen. Nach Ablauf dieser Frist verlieren Sie dieses Recht.
Gegenüber wem und unter welchen weiteren Voraussetzungen können Sie Ihren Produkthaftungsanspruch geltend machen? Ihren Produkthaftungsanspruch können Sie ausschließlich gegenüber dem Hersteller oder Vertreiber des Produkts geltend machen. Den Mangel des Produkts müssen Sie im Falle der Geltendmachung eines Produkthaftungsanspruchs selbst nachweisen. In welchen Fällen wird der Hersteller (Vertreiber) von seiner Produkthaftungspflicht befreit? Der Hersteller (Vertreiber) wird nur dann von seiner Produkthaftungspflicht befreit, wenn er nachweisen kann, dass: • • •
er das Produkt nicht im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit hergestellt oder in Verkehr gebracht hat, oder der Mangel nach dem Stand von Wissenschaft und Technik zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens nicht erkennbar war, oder der Mangel des Produkts auf die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften oder behördlicher Vorgaben zurückzuführen ist.
Für die Befreiung genügt es, dass der Hersteller (Vertreiber) einen dieser Gründe nachweist. Wegen desselben Mangels können Sie nicht gleichzeitig und parallel einen Sachmängelhaftungs- und einen Produkthaftungsanspruch geltend machen. Bei erfolgreicher Geltendmachung Ihres Produkthaftungsanspruchs können Sie jedoch Ihren Sachmängelhaftungsanspruch bezüglich des ausgetauschten Produkts bzw. des reparierten Teils gegenüber dem Hersteller geltend machen.
Rechtlicher Hinweis Der Dienstleister schließt jegliche Haftung für das Verhalten der Nutzer der Website aus. Bei Vorliegen einer Rechtsverletzung arbeitet der Dienstleister zu Ermittlungszwecken mit den zuständigen Behörden zusammen. Der Dienstleister übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine etwaige Fehlfunktion des Servers oder durch die Veränderung des Website-Inhalts durch Dritte entstehen. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Bestellung von Produkten seine eigenen, wahrheitsgemäßen Daten anzugeben. Bei unwahren oder auf eine andere Person bezogenen Angaben im Rahmen des Kaufs/der Bestellung ist der dadurch zustande gekommene elektronische Vertrag nichtig. Der Dienstleister schließt seine Haftung aus, falls der Nutzer die Dienste im Namen oder mit den Daten einer anderen Person in Anspruch nimmt. Der Dienstleister haftet nicht für Verzögerungen oder sonstige Probleme bzw. Fehler, die auf vom Nutzer fehlerhaft und/oder ungenau angegebene Daten zurückzuführen sind. Erscheint trotz aller Sorgfalt des Dienstleisters ein fehlerhafter Preis auf der Website – insbesondere ein offensichtlich fehlerhafter Preis, der deutlich vom bekannten, allgemein akzeptierten oder geschätzten Preis des Produkts abweicht, etwa ein aufgrund eines Systemfehlers angezeigter Preis von 0,-Ft oder 1,-Ft –, ist der Dienstleister nicht verpflichtet, das Produkt zum fehlerhaften Preis zu verkaufen, sondern kann anbieten, die Leistung zum richtigen Preis zu erbringen; in Kenntnis dessen kann der Kunde von seiner Kaufabsicht zurücktreten.
Die Website wird von jedem auf eigene Verantwortung genutzt. Der Dienstleister haftet nicht für etwaige im System auftretende Verzögerungen oder Fehler und den daraus resultierenden mangelhaften Informationsfluss. Der Dienstleister ist Inhaber der Urheberrechte an sämtlichen Inhalten, die im Rahmen der über die Website angebotenen Dienstleistungen dargestellt werden: an jedem urheberrechtlich geschützten Werk sowie an anderen geistigen Schöpfungen (einschließlich sämtlicher in Auftrag gegebener Grafiken, Bilder, Fotos sowie der Gestaltung der Website-Oberfläche, Ideen und Umsetzungen). Keine Bestimmung der vorliegenden AGB räumt dem Nutzer das Recht ein, einen auf der Website erscheinenden Handelsnamen oder eine Marke zu nutzen oder zu verwerten. Über die mit der bestimmungsgemäßen Nutzung der Website verbundene Anzeige, die dafür erforderliche vorübergehende Vervielfältigung und die private Vervielfältigung hinaus dürfen diese geistigen Schöpfungen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Dienstleisters in keiner anderen Form genutzt werden.
Beschwerdemanagement und Rechtsdurchsetzung Der Nutzer kann seine Beanstandungen bezüglich des erworbenen Produkts dem Dienstleister gegenüber unter folgenden Kontaktdaten per E-Mail (we.are@loblolly.eu) oder telefonisch (+36 70 365 1619) vorbringen. Der Dienstleister beantwortet Beanstandungen der Nutzer spätestens innerhalb von 30 Tagen. Sollte ein zwischen dem Dienstleister und dem Verbraucher etwaig bestehender Verbraucherrechtsstreit nicht beigelegt werden, stehen dem Verbraucher folgende Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung offen: •
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Verbraucherschutzbehörde: Stellt der Verbraucher eine Verletzung seiner Verbraucherrechte fest, ist er berechtigt, sich mit einer Beschwerde an die für seinen Wohnort zuständige Verbraucherschutzbehörde zu wenden. Nach Prüfung der Beschwerde entscheidet die Behörde über die Durchführung eines verbraucherschutzrechtlichen Verfahrens. Die verbraucherschutzrechtlichen Aufgaben erster Instanz nehmen die für den Wohnort des Verbrauchers zuständigen Hauptstädtischen und Komitats-Regierungsämter (fővárosi és megyei kormányhivatalok) wahr; eine Liste findet sich hier: kormanyhivatal.hu Gerichtsverfahren: Der Nutzer ist berechtigt, seinen aus dem Verbraucherrechtsstreit resultierenden Anspruch im Rahmen eines zivilgerichtlichen Verfahrens vor Gericht geltend zu machen. Schlichtungsstelle (Békéltető Testület): Wird die Verbraucherbeschwerde abgelehnt, ist der Verbraucher berechtigt, sich auch an die für seinen Wohn- oder Aufenthaltsort zuständige Schlichtungsstelle zu wenden: Voraussetzung für die Einleitung des Schlichtungsverfahrens ist, dass der Verbraucher zuvor versucht hat, die Streitigkeit direkt mit dem betroffenen Unternehmen zu klären. Die Schlichtungsstelle ist zuständig für die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten. Aufgabe der Schlichtungsstelle ist es, zur Beilegung der Verbraucherrechtsstreitigkeit eine Einigung zwischen den Parteien herbeizuführen; gelingt dies nicht, trifft sie eine Entscheidung, um eine einfache, schnelle, wirksame und kostengünstige Durchsetzung der Verbraucherrechte zu gewährleisten. Weitere Informationen zu den Schlichtungsstellen finden Sie hier: bekeltetes.hu Online-Streitbeilegungsplattform: Über die von der Europäischen Kommission eingerichtete Website hat der Verbraucher die Möglichkeit, eine mit einem Online-Kauf verbundene Streitigkeit durch Ausfüllen eines Antrags zu klären und dadurch ein Gerichtsverfahren zu
vermeiden. Die Online-Streitbeilegungsplattform ist hier erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/?event=main.home.show&lng=HU
Sonstige Bestimmungen Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Dienstleister und dem Nutzer gilt ungarisches Recht. Die vorliegenden AGB werden ausschließlich in elektronischer Form und in ungarischer Sprache abgeschlossen. Der auf diese Weise zustande gekommene Vertrag gilt als schriftlicher Vertrag. Der Dienstleister ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Erfüllungsgehilfen einzusetzen; für deren etwaiges rechtswidriges Verhalten haftet er in vollem Umfang, als hätte er das rechtswidrige Verhalten selbst begangen. Der Dienstleister kann die vorliegenden AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen ändern und wird den Nutzer darüber über die Website informieren. Wir bitten Sie, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig einzusehen. Auf in den vorliegenden AGB nicht geregelte Fragen sind die einschlägigen Rechtsvorschriften anzuwenden. Durch das Durchsuchen der Website sowie durch die Aufgabe von Bestellungen akzeptiert der Nutzer den Inhalt der AGB.
22. Februar 2024